Badenova weist Angriffe auf Konzessionsvergaben und kommunale Beteiligungen zurück

In zwei aktuell laufenden Verfahren geht ein unterlegener Wettbewerber auf juristischem Weg Weg gegen die Gründung von Stadtwerken mit den Kommunen Lörrach und Weil am Rhein gemeinsam mit der badenova Tochtergesellschaft bnNetze vor. Dabei steht der Vorwurf im Raum, dass das kompas-Beteiligungsmodell des Freiburger Versorgers Vergabeentscheidungen unzulässig beeinflussen könnte.

Das kompas-Modell ist 2008 auf Initiative und unter Beteiligung der Kommunen entwickelt worden. Dabei folgt kompas der Grundidee eines großen regionalen Stadtwerks, das in eine nachhaltige Energieversorgung investiert und zugleich den beteiligten Kommunen planbare Erträge gewährleistet. Insgesamt 81 Kommunen haben sich über das Modell an der badenova als Gesellschafter beteiligt und halten über das Modell einen Anteil von 2,97 Prozent. In 2016 und 2017 haben die kompas- Gesellschafterkommunen jeweils eine Rendite von 6,9 Prozent auf das eingesetzte Kapital erzielt. Die badenova weist diese Vorwürfe zurück – nach Einschätzung der Freiburger besteht kein Zusammenhang zwischen dem Beteiligungsmodell und den Konzessionsvergaben. In den zurückliegenden fünf Jahren hat die badenova-Tochter bnNetze in der Region insgesamt 49 Konzessionen gewonnen, davon hielten 25 Kommunen keine Kompas-Beteiligung. Bei sechs Vergaben haben sich außerdem Kommunen, die über das Kompas-Modell beteiligt waren, für einen Wettbewerber entschieden.

„Wir haben uns in jedem dieser 49 Verfahren im Wettbewerb mit überzeugenden Angeboten durchgesetzt. Anderslautende Vorwürfe sind absolut haltlos“, so Dr. Thorsten Radensleben, Vorstandsvorsitzender der badenova AG & Co. KG. Radensleben: „Ein Angriff auf das kompas-Modell attackiert grundsätzlich kommunale Beteiligungsmodelle, Vergaben an Stadtwerke und die Selbstbestimmung der Kommunen bei der Energieversorgung. Das halten wir für nicht akzeptabel. Uns geht es um einen fairen Wettbewerb, in dem sich der bessere Anbieter durchsetzt.“ Regierungspräsidium, Verwaltungshochschule Kehl, das Innenministerium und die Landratsämter als Aufsichtsbehörden der Kommunen haben nach Angaben von badenova das Modell geprüft und bestätigt. Sollte die Kartellbehörde weitere Änderungen fordern, hat sich das Unternehmen bereit erklärt, einvernehmlich nach einer gemeinsamen Lösung suchen. Radensleben: „Da wir vom Erfolg des Beteiligungsmodells für Kommunen und badenova überzeugt sind, wollen wir ein geeignetes Nachfolgeprogramm initiieren.“

www.badenova.de

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