Windenergiegipfel: Branchentreffen will Probleme lösen

06.09.2019

Im Jahr 2030 sollen rund zwei Drittel des Stroms in Deutschland aus erneuerbaren Energien gewonnen werden, so lautet das Ziel der Bundesregierung. Windenergieanlagen (WEA) stellen dabei eine der Säulen regenerativer Erzeugung dar. Doch die Windenergieinstallation ist nach Angaben des Bundesverband WindEnergie e.V. (BWE) 2019 um über 80 Prozent zum Vorjahr gesunken. Ebenso verzeichnet die Branche einen deutlichen Rückgang an Baugenehmigungen. Mitunter wurden im Onshore-Geschäft im Verlauf des ersten Halbjahres 2019 sogar 51 WEA mit einer Gesamtleistung von 56 MW zurückgebaut – teils ersatzlos und teils im Rahmen von Repowering durch neue Anlagen ersetzt. Das Problem einer Wind(anlagen)-Flaute in Deutschland war nun auch Schwerpunkt beim Windenergiegipfel, zu dem Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) Branchenvertreter am Donnerstag, 05. September 2019, eingeladen hatte.

Auf dem Gipfel bestand Einigkeit über die Bedeutung der Windenergie beim Klimaschutz. „Der Windenergiegipfel hat noch einmal gezeigt: Es gibt kein Erkenntnisproblem, sondern ein Umsetzungsproblem“, kommentiert Stefan Kapferer, Vorsitzender des BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. Im Vorfeld des Gip hatten der BDEW, die Verbände BWE, VDMA Power Systems und VKU sowie die Umweltschutzorganisationen Greenpeace, Germanwatch, WWF und DUH einen 10-Punkte-Plan vorgelegt, der Vorschläge zum Abbau von Hemmnissen im Windenergieausbau beinhaltet. Zudem legen die Verbände und Organisationen Maßnahmen zur Erhöhung der Flächenverfügbarkeit in diesem dar. Die Vorschläge des Positionspapiers sind mit in das Krisentreffen am Donnerstag eingeflossen.

„Es liegen zahlreiche Vorschläge auf dem Tisch, die aus Sicht vieler beteiligter Akteure sinnvoll sind, um bestehende Hemmnisse anzugehen“, so Kapferer. Katherina Reiche, Hauptgeschäftsführerin des Verbands kommunaler Unternehmen e.V., sieht vor allem die Notwendigkeit, eine schnelle Einigung des Bundes mit den Ländern über verbindliche Flächenfestlegungen zu finden, Genehmigungsverfahren insgesamt zu vereinfachen und zu beschleunigen sowie den Abstand von WEA zu Funkanlagen der Deutschen Flugsicherung neu zu bewerten. Ein weiterer Aspekt aus Sicht der Verbände sei zudem der zu strenge Artenschutz für Vögel und andere Tiere im Bundesnaturschutzgesetz. Die Forderung beläuft sich darauf, den Paragraphen 45 so zu ergänzen, dass Ausnahmeregelungen bei Windkraftanlagen gelten können.

Nach dem Branchentreffen auf dem Windgipfel äußert sich VKU-Geschäftsführerin Reiche: „Die Gespräche im Bundeswirtschaftsministerium waren konstruktiv. Wir haben die Komplexität der Herausforderungen noch einmal verdeutlicht und haben klar gezeigt, welche Aufgaben die Bundesregierung jetzt vor sich hat.“ Kapferer spricht weiterhin davon, dass nun zwei Dinge entscheidend sind: „Zum einen sollten die zuständigen Behörden die Vorschläge für eine schnellere Genehmigungspraxis rasch aufgreifen. Das gilt auch für das Thema Flugsicherung. Daneben sollte die Bundesregierung die Vorschläge zur Steigerung der Akzeptanz von Windenergieanlagen zügig umsetzen.“ (vb)

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